Da will die GEZ uns mal wieder tiefer in den Geldbeutel schauen. Martin Stadelmaier, Leiter der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz und Koordinator der Medienpolitik der Länder erklärt dies dem Magazin Carta.
Dies soll für Internetnutzer ohne Fernseher gelten. Der verminderte Tarif für Internetgeräte soll entfallen. Der Plan sieht vor ab 2013 statt 5,76 Euro die Gebühr auf fast 18 Euro im Monat anzuheben!
Stadelmaier sagte Carta: ”Wir diskutieren derzeit verschiedene Gebührenmodelle. Es gibt aber noch keine Entscheidung. Bei der Haushaltsabgabe stellt sich die Frage der PC-Gebühr nicht. Bei der modifizierten Gerätegebühr gibt es für eine verminderte Gebührenpflicht für PCs oder Smartphones keine sachliche Begründung mehr.” Dies soll auch für gewerbliche Nutzer gelten.
Es kommt immer wieder zu Diskussionen zwischen Nutzern und der GEZ, ob man denn Rundfunkteilnehmer im Sinne des Rundfunkgebührenstaatsvertrags sei. So muss ein Rechtsanwalt für seinen beruflich genutzten PC mit Internetanschluss keine Gebühren an die GEZ abführen. Die GEZ meinte, er könne ja theoretisch auch Radio damit hören.
Eine Sitzung der Ministerpräsidenten soll die Gebührenproblematik Mitte 2010 genauer klären.
Quellen: Carta
